Eine Verfassung für Europa

Eine Verfassung für Europa, hg. v. Beckmann, Klaus/Dieringer, Jürgen/Hufeld, Ulrich. Mohr (Siebeck), Tübingen 2004. XI, 357 S.

In einer Ulmer Erklärung vom 22. Februar 2001 vereinbarten der Ministerpräsident Ungarns, der Bundeskanzler Österreichs und die Ministerpräsidenten Bayerns und Baden-Württembergs die Gründung einer deutschsprachigen Universität in Ungarn. Ihren Namen erhielt sie nach Graf Gyula Andrássy, der zwar 1848/1849 gegen Österreich kämpfte, aber trotzdem 1871 zum Außenminister der Österreichisch-ungarischen Monarchie gewählt wurde. Im Herbst 2002 öffnete sie mit dem Ziel der Vermittlung der deutschen, österreichischen und schweizerischen Kultur in Osteuropa ihre Pforten.

Ihre jungen Dozenten nahmen die Bildung des Europäischen Konvents für eine Verfassung zum Anlass, die zukünftige Verfassung aus rechtlichem, politischem und wirtschaftlichem Gesichtspunkt zu untersuchen. Unterstützt wurden sie dabei von den partnerschaftlich und freundschaftlich verbundenen Universitäten Heidelberg und Tübingen. Auf diese Weise ließen sich 17 Arbeiten (Ulrich Hufeld, Klaus-Peter Schroeder, Wolfgang Graf Vitzthum, Rüdiger Bubner, István M. Fehér, Markus M. Müller, Stefan Okruch, Klaus Beckmann, Martin Große Hüttmann, Jürgen Dieringer, Thomas Oppermann, Peter-Christian Müller-Graff, Heribert Franz Köck), Thomas von Danwitz, Jürgen Gündisch, Josef Ruthig) zu einer losen Einheit mit dem Titel eine Verfassung für Europa verbinden.

Gegliedert ist der Band in die vier Teile Profile, Geist und Gestalt der europäischen Einigung, europäische Verfassung als Prozess und Institution und Europa als juristische Form. Auf die Einzelheiten kann an dieser Stelle naturgemäß nicht eingegangen werden. Für die Schnelllebigkeit der Gegenwart besonders bemerkenswert ist vor allem auch die Tatsache, dass das unmittelbar vor Erscheinen verfasste Nachwort zum Geleitwort noch das Scheitern der zum Inhalt gemachten Verfassung, von welcher der Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa im Anhang in seinen Teilen I, II und IV abgedruckt ist, am 12. und 13. Dezember 2003 in Brüssel beklagen muss und doch bereits im Oktober 2004 wieder von der Geschichte eingeholt ist.

Innsbruck                                                                                                       Gerhard Köbler