Bahnbrechende Entscheidungen – Gesellschafts- und Kapitalmarktrechtsgeschichten

Bahnbrechende Entscheidungen – Gesellschafts- und Kapitalmarktrechtsgeschichten – Sechstes Deutsch-österreichisch-schweizerisches Symposium, Wien 21.-22. Mai 2015, hg. v. Kalss, Susanne/Fleischer, Holger/Vogt, Hans-Ueli. Mohr Siebeck, Tübingen 2016. VIII, 238 S. Angezeigt von Gerhard Köbler.

Das menschliche Leben ist von unvorhersehbarer Vielfalt, so dass kein noch so erfahrener Gesetzgeber voraussehen kann, welche tatsächlichen Fragen in der Rechtswirklichkeit eines Tages zur Entscheidung anstehen werden. Aus diesem Grunde müssen an seiner Stelle in zahlreichen Fällen von einem Beteiligten angerufene Gerichte tätig werden. Ihnen kann es dabei gelingen, die Entwicklung in neue zukunftsträchtige Bahnen zu lenken.

Mit einer Auswahl solcher Rechtsstreitigkeiten befasste sich das sechste Deutsch-österreichisch-schweizerische Symposium in Wien am 21. und 22. Mai 2015. Der vorliegende Sammelband dokumentiert die Referate und Diskussionen des sechsten Jahrestreffens von Gesellschafts- und Kapitalmarrktrechtlern aus dem deutschsprachigen Raum, dem an der Universität Zürich im Mai 2016 eine weitere Veranstaltung folgen sollte. Aufgenommen sind insgesamt elf Beiträge mit den jeweiligen anschließenden Diskussionen.

Dabei führt eingangs Holger Fleischer anschaulich und verständnisreich in die Gesellschaftsrechts-Geschichten im Sinne von Annäherungen an die narrative Seite des Gesellschaftsrechts ein. Danach werden die Rechtsfähigkeit der Außengesellschaft des bürgerlichen Rechts (BGHZ 146, 341), die Frage des Übernahmeangebots bei Verschmelzung, die Gleichbehandlung bei konkurrierenden öffentlichen Übernahmeangeboten, die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung (BGHZ 135, 244), die genehmigte und bedingte Kapitalerhöhung, die „Geschichte“ der Grundsatzentscheidung zum Delisting, ihr überraschendes Ende durch „Frosta“ und ihre „modifizierte Wiederbelebung“ durch den Gesetzgeber (BGHZ 153,47), die Einlagenrückgewähr mit Dritten (OGH 4 Ob 2078/96h), die Bedeutung des Zirkus Knie für die Gleichhandlung der Aktionäre in der Schweiz (BGE 88 II 98 1962), die Sternbrauerei Regensburg (BGHZ 9, 157) und die Neutronics-Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Österreichs umfassend und eindrucksvoll betrachtet. Wer immer diese kenntnisreichen, leider eines benutzerfreundlichen Registers entbehrenden  Ausführungen siebzehner engagierter Wirtschaftsrechtler aus Salzburg, Wien, Jena, Innsbruck, Bern, Hamburg, Zürich, Bonn, Tübingen und Münster zur Kenntnis nimmt, wird wichtige Eckpunkte des spannungsreichen Verhältnisses von Norm und Wirklichkeit der jüngeren Vergangenheit in dynamischen Rechtsgebieten wohl dauerhaft in Erinnerung behalten und vermitteln können.

Innsbruck                                                       Gerhard Köbler