Hegewisch, Niels, Verwaltung und Gewaltenteilung im Vormärz

Hegewisch, Niels, Verwaltung und Gewaltenteilung im Vormärz – Ein ideengeschichtlicher Beitrag zu einer aktuellen politikwissenschaftlichen Problematik (= Staatslehre und politische Verwaltung 19). Nomos, Baden-Baden 2016. 357 S. Angezeigt von Gerhard Köbler.

Mit dem Menschen ist auf Grund seiner natürlichen Aggressivität die Gewalt unmittelbar verbunden. Deswegen haben sich nicht nur in frühen Gesellschaften hinsichtlich der Freiheit von einander getrennte Gruppen gebildet, sondern hat sich auch der Absolutismus in der frühen Neuzeit als erstrebenswerte Herrschaftsform entwickelt. Demgegenüber hat die Aufklärung die grundsätzliche Gleichheit der Menschen und als eine ihrer Folgen die Idee der Gewaltenteilung betont.

Mit einem Teilaspekt dieser Problematik beschäftigt sich das vorliegende Werk  des an der Friedrich-Ebert-Stiftung tätigen Verfassers, der vor einigen Jahren mit einer Magisterarbeit aus Greifswald (2007 bzw. 2010) über die Staatsphilosophie von Johann Peter Ancillon (1767-1837) hervorgetreten ist. Sie gliedert sich nach einer Einleitung über Untersuchungsabsicht, Methode, Begriffserklärung, Forschungsfrage, Quellenauswahl, Forschungsstand und Aufbau in drei Abschnitte. Sie betreffen die aktuelle Problematik und zwei ideengeschichtliche Beiträge über Gewaltenteilung zum Schutze der Verwaltung und Gewaltenteilung zum Schutze vor der Verwaltung.

Sein aktueller Anknüpfungspunkt ist die Debatte über die Präimplantationsdiagnostik in dem Bundestag Deutschlands im April 2011. Im Ergebnis spricht er sich mit ausführlichen, ansprechenden Überlegungen für einen Ausbau der Gewaltenteilung aus. Dabei empfiehlt er im Zuge einer inkrementalen Weiterentwicklung der Gewaltenteilungstheorie ein Nachdenken darüber, ob nicht der beste Schutz vor der Verwaltung in einem wirkungsvollen Schutz der Verwaltung bestehen könnte, weil vor den Bedrohungen einer „schlechten“ Verwaltung am wirksamsten  die Professionalität und Unabhängigkeit einer „guten“ Verwaltung schützen könnte.

Innsbruck                                                       Gerhard Köbler