Parlamentsdeutsch

Parlamentsdeutsch – Lexikon der parlamentarischen Begriffe, hg. v. Deutscher Bundestag – Referat Öffentlichkeitsarbeit, Text und Redaktion Rauer, Georgia. Deutscher Bundestag, Berlin 2017. 79 S. Angezeigt von Gerhard Köbler.

Deutsch als die in einer allgemeinen Rangfolge aller Sprachen der Menschen der Erde als Folge allgemeiner Gegebenheiten politischer Art an zehnter Stelle stehende Sprache hat einen relativen Umfang. Während der noch in der Erfassung befindliche aktive Wortschatz Johann Wolfgang Goethes knapp hunderttausende Wörter umfasst haben könnte, soll Konrad Adenauer mit auffällig wenigen Wörtern sein politisches Dasein bestritten haben. Von daher ist ein besonderes Parlamentsdeutsch als eigenes Lexikon der parlamentarischen Begriffe durchaus interessant, weil es die Einstufung des Parlaments in die Gesamtsprache ermöglicht.

Dabei gibt es nach Auskunft des Karlsruher Virtuellen Katalogs ein von Uta Martensen verantwortetes Parlamentsdeutsch des Jahres 2001 in einem Umfang von 56 Seiten (sowie der Jahre 2004, 2006, 2008, 2011, 2012, 2014). Die aktuelle Fassung ist demgegenüber etwas erweitert. Sie enthält die Stichwörter Abgeordnete, Abstimmung, aktuelle Stunde, Alterspräsident, Ältestenrat, Ausschuss, Aussprache s. Debatte, Auszählverfahren d’Hondt, Auszählverfahren Hare/Niemeyer, Auszählverfahren Sainte Laguë/Schepers, befriedete Bezirke, Berichterstatter, Berliner Stunde, Beschlussempfehlung, Beschlussfähigkeit, Bundeshaushaltsordnung, Bundeskabinett, Bundeskanzler/Bundeskanzlerin, Bundesminister, Bundesministerium, Bundespräsident, Bundesrat, Bundesrechnungshof, Bundesregierung, Bundesstaat, Bundestag, Bundestagsdrucksache, Bundestagspräsident (mit Fotos seit 1949 einschließlich Annemarie Rengers und Rita Süssmuths), Bundestagspräsidium, Bundestagswahl (mit Abbildung der Plakate eines Bundestagswahlkampfs), Bundesverfassungsgericht, Bundesversammlung (mit Abbildung), Bundeswahlleiter, Bundeswehr, Debatte, Demokratie, Diäten, Direktmandat s. Wahlrecht, Diskontinuität, Drucksache s. Bundestagsdrucksache, Einspruchsgesetz, Enquetekommission, Entschädigung s. Diäten, Entschließungsantrag, Erststimme s. Wahlrecht, Europäische Union, Europarecht, EU-Richtlinie, Exekutive, Federführung, Finanzhilfen, Föderalismus, Föderalismuskommission, Föderalismusreform, Fragestunde, Fraktion, Fraktionsdisziplin, Fraktionslosigkeit, Fünfprozenthürde, G-10-Kommission, Gastredner, geheime Wahl, gemeinsamer Ausschuss, Geschäftsordnung, Gesetzentwurf, Gesetzgebung (mit graphischer Übersicht), Gewährleistungen, Gewaltenteilung (mit Abbildung des Bundesverfassungsgerichts), globale Minderausgabe, große Anfrage, Grundgesetz, Grundrechte, Gruppe, Hammelsprung, Hauptausschuss, Haushaltsplan, Haushaltssperre, Hearing s. Anhörung, Immunität, Indemnität, Initiativerecht, kleine Anfrage, Koalition, Konstituierung, konstruktives Misstrauensvotum, Kostenpauschale, Kurzintervention, Landeslisten, Legislative, Legislaturperiode s. Wahlperiode, Listenmandat s. Wahlrecht, Lobbyliste, Mandat, MdB (Mitglied des Bundestags) s. Abgeordnete, Mehrheit absolute, Mehrheit relative, Mehrheit qualifizierte bzw. Zweidrittelmehrheit der Mitglieder der Bundestags, Mehrheit qualifizierte bzw. Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen, Minderheitenrechte, Missbilligungsantrag, Nachtragshaushalt, namentliche Abstimmung, Nebeneinkünfte bzw. Nebentätigkeiten, negatives Stimmgewicht, Obleute, Opposition, Ordnungsrecht, Ordnungsruf, Parlamentariergruppen, Pairing, parlamentarische Geschäftsführer, parlamentarische Staatssekretäre, parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung, parlamentarisches Kontrollgremium, Parlamentsarmee s. Bundeswehr, Parlamentsvorbehalt, Partei, Parteienfinanzierung, Parteiengesetz, Petition, Plenarprotokoll, Plenum, Präsidium s. Bundestagspräsidium, Proporz, Ratifizierung, Rechtsstaat, Rechtsverordnung, Rederecht, Redezeit, Regierungsbefragung, Regierungserklärung, Republik, Richterwahlausschuss, Schriftführer, schriftliche Frage, Schuldenbremse, Sitzungswoche, Sitzverteilung, Sonderausschuss, Sozialstaat, ständiger Bevollmächtigter des parlamentarischen Kontrollgremiums, Stenograf, stenografischer Bericht s. Plenarprotokoll, Subsidiarität, Subvention, Tagesordnung des Plenums, Technikfolgenabschätzung, über- und außerplanmäßige Ausgaben, Überhangmandat, Unterausschuss, Unterrichtung, Untersuchungsausschuss, Verbände, Verhaltensregeln, Vermittlungsausschuss, Vertrauensfrage, Verwaltungsvorschrift, Wahlausschuss, Wahlkampf, Wahlkampfkostenerstattung, Wahlkreis, Wahlkreisbewerber, Wahlkreiskommission, Wahlperiode, Wahlprüfungsausschuss, Wahlrecht, Wehrbeauftragter, ZFdg-Gremium, Zitierrecht, zu Protokoll, Zustimmungsgesetz, Zuwendungen, Zweidrittelmehrheit s. Mehrheit, Zweitstimme s. Wahlrecht, Zwischenfrage.

Insgesamt enthält das grundsätzlich hilfreiche und informative Lexikon damit rund 160 parlamentarische Begriffe. Vielleicht wären beispielsweise auch Abgeordnetendelikt, Freiheit, Geschäftsführer, Gewissen, Gleichheit, Inkompatibilität, Kammer, Kompetenz, Nachwahl, Nebenhaushalt, Protokoll, Rechnungshof, Sitz, Staatssekretär, Stimmrecht, Tod, Unabhängigkeit, Verfassung oder Wahldelikt denkbar. Möglicherweise ließe sich bei Gelegenheit die Verwendung des Plurals oder die einheitliche alphabetische Ordnung oder die Beschränkung der Frauen auf Abgeordnete und Bundeskanzlerin überdenken.

Innsbruck                                                       Gerhard Köbler