Nichts zu klagen? Der Rückgang der Klageeingangszahlen in der Justiz

Nichts zu klagen? Der Rückgang der Klageeingangszahlen in der Justiz. Mögliche Ursachen und Folgen, hg. v. Höland, Armin/Meller-Hannich, Caroline. Nomos, Baden-Baden 2016. 153 S. Angezeigt von Gerhard Köbler.

Seit ihren ersten Anfängen bis zu der unmittelbaren Gegenwart hat die Zahl der Menschen weltweit zugenommen, ist ihre Lebenserwartung gestiegen und ihr Vermögen gewachsen. In diesem Rahmen ist es der Menschheit gelungen, die bloße Gewalt durch den Verstand zu ergänzen, wozu die Entwicklung des Rechtes und des Verfahrens gerechnet werden kann. Auch sie haben an dem weltweiten zahlenmäßigen Höhenflug teilgenommen und doch müssen die beiden in Halle-Wittenberg tätigen Herausgeber fragen, ob die Justiz den bei dieser Vorgeschichte an sich nicht zu erwartenden Rückgang der Klageeingangszahlen in den letzten Jahren nicht zu beklagen hat.

Nach ihren in den schmalen Sammelband einführenden Worten glaubt, wer die justizpolitischen und rechtssoziologischen Diskurse des späten 20. Jahrhunderts in Deutschland in Erinnerung hat, seinen Augen nicht zu trauen. Die Zahlen der Klageeingänge der Institution Justiz wechselten innerhalb erstaunlich kurzer Zeit von Flut zu Ebbe. Seit den Jahren 2003 bis 2005 sind die Klageeingangszahlen in der Zivilgerichtsbarkeit, Arbeitsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit und seit 2011 selbst in der Sozialgerichtsbarkeit in den Sinkflug übergegangen.

Mit dieser auffälligen Erscheinung befassen sich insgesamt zehn Beiträge auf der Suche nach dem Problem, seinen Ursachen und Folgen. Dabei bieten sie unter Verwendung vieler Tabellen und Abbildungen Fakten, Überlegungen und Maßnahmen, Erfahrung mit Streitverhalten und Streitbeilegung aus Justiz und Schlichtung, ermitteln die Bedeutung von Konjunkturzyklen, das Gewicht von Entscheidung und Schlichtung, von Streitverhalten und Streitbeilegung sowie von Prozessflut und Prozessebbe. Am Ende fragt Bernd Hirtz allgemein nach der Zukunft des Zivilprozesses und Reinhard Greger nach der Zeitgemäßheit der Postkutsche auf der Autobahn, ohne dass bisher jenseits eines zusätzlichen Forschungsbedarfs Ursachen und Folgen eines dringenden Optimierungsbedarfs sicher und eindeutig beschrieben werden können.

Innsbruck                                                       Gerhard Köbler