Jahrbuch des Föderalismus 2019.

Als geschichtlich älteste Form des Föderalismus als der auf dem Bündnisgedanken beruhenden gesellschaftlichen Vorstellung, die sich besonders in der machtmäßigen, mehrstufigen, relative Eigenständigkeit Beteiligter wahrenden Gestaltung eines Staates auswirkt, gilt der beispielsweise in Israel sichtbare Stammesföderalismus. Als Geburtsstunde des politischen Organisationsprinzips Föderalismus wird die Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika in dem Jahre 1787 angesehen, deren Vorbild die Schweiz, Österreich und der Norddeutsche Bund sowie weitere Staaten folgten. Völkerrechtlich zählen auch Staatenbund und wohl Staatenverbund hierher.

Das vorliegende Jahrbuch geht entstehungsgeschichtlich auf das Jahr 2000 zurück, indem erstmals das Vorhaben eines Jahrbuchs des Föderalismus verwirklicht wurde, das den Leserinnen und Lesern vor allem in Politik und Verwaltung, in Wissenschaft und Forschung, in Lehre und Studium sowie in der interessierten Öffentlichkeit fortlaufend ohne erheblichen eigenen Rechercheaufwand einen aktuellen, verlässlichen und zusammenfassenden Überblick über die verschiedenen Aspekte föderaler und regionaler Struktur  und Politik bieten soll. Dazu sind nach dem einführenden Vorwort neun einzelne Abteilungen gebildet. Sie betreffen einen Beitrag Wilfried Kretschmanns über 70 Jahre Grundgesetz – 70 Jahre Föderalismus, das Schwerpunktthema 70 Jahre Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland, Themen der Forschung, Beiträge zu dem deutschen Föderalismus, europäische Länderberichte, einen außereuropäischen Länderbericht aus Pakistan, regionale und kommunale Kooperation in Europa (an dem Oberrhein und in Südtirol), europäische Union/europäische Integration und drei Rezensionen.

Das Schwerpunktthema behandelt dabei die Konstituierung der Bundessrepublik Deutschland als Bundesstaat zwischen 1945 und 1949, die unterlaufenen Föderalismusreformen in Deutschland, Kontinuität und Wandel der föderalen Staatsorganisation des Grundgesetzes, das Selbstverständnis der Ministerpräsidenten seit 1946, die deutsche Einheit, den Wandel des deutschen Parteiensystems, die sich anscheinend in Richtung auf Zentralismus verstärkende Einstellung der Deutschen zu dem  Föderalismus seit 1949 und die Koevolution von deutschem Föderalismus und Europäischer Union seit diesem Jahr. Als Themen der Forschung angesprochen werden die Parteipolitik in dem Bundesrat, Entwicklungsperspektiven für ein Europa mit Regionen, der sich wandelnde Föderalismus der Schweiz und die MENA-Region, als Beiträge zu dem deutschen Föderalismus der Kohleausstieg in der Lausitz, die mögliche schleichende Kommunalisierung des deutschen Föderalismus, der DigitalPakt Schule und der nationale Vorbereitungsbedarf auf die Modernisierung der Kohäsionspolitik der Europäischen Union. Fast vierzig sachkundige Verfasserinnen und Verfasser von Abels bis Zwilling beleuchten auf diese Weise in blaugoldener Umhüllung aktuelle Entwicklungen des Föderalismus in vielfältiger weiterführender Weise.

Innsbruck                                                       Gerhard Köbler