Cioli, Monica, Pragmatismus

Cioli, Monica, Pragmatismus und Ideologie. Organisationsformen des deutschen Liberalismus zur Zeit der zweiten Reichsgründung (1878-1884) (= Beiträge zur politischen Wissenschaft 129. Duncker & Humblot, Berlin 2003. 339 S.

Die kluge und quellennah gehaltene, von Hartmut Ullrich geförderte Dissertation am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften der Universität Kassel folgt einer Perspektive Thomas Nipperdeys, den sie eingangs zitiert: „Die Fragen nach der Krise des Liberalismus, nach dem Versagen der Parteien während der Weimarer Republik, in der die Parteien nach Tradition und Bewußtsein noch stark von den politischen Verhältnissen vor 1918 mitbestimmt waren, die Fragen danach, warum in Deutschland eine Lösung der Spannung im Verhältnis von Staat und Gesellschaft, sei es im Sinne einer Integration, sei es im Sinne eines relativen Gleichgewichts dieser beiden Mächte, nicht gelungen ist – diese Fragen führen auf die Probleme von Partei und Masse, von Führung und Integration, von Entpolitisierung oder Durchpolitisierung, eben auf die Probleme der deutschen Parteiorganisation, deren Erforschung die Beantwortung jener Fragen vorbereiten kann“.

Vor dem Hintergrund des Bismarckschen Projekts einer protektionistischen Steuer– wie Finanzpolitik und der Abkehr des Reichskanzlers von den Liberalen leuchtet die Autorin die informellen Kanäle zwischen der Leitung und der Basis liberaler Parteien und die Partizipationsmöglichkeiten aus im Zeichen des föderalen Gefüges Deutschlands, des Honoratioren– und des Vereinswesens. Den Mittelpunkt bilden die Verhältnisse im Reichstag: die vorhandenen Nachlässe der liberalen Parteiführer erlaubten es, das politische Netz zwischen der Parteileitung und den örtlichen Kräften im Detail zu erkennen. Nach der überzeugend begründeten Hauptthese des Buches lag die wichtigste Ursache für den allmählichen Niedergang des deutschen Liberalismus in der unzulänglichen Erneuerung des Programmes.

Die Monographie gliedert sich in fünf Kapitel: Das erste erweist die pragmatische Realpolitik und die vom Bürgertum bevorzugte Organisationsform des Vereins als Merkmale des deutschen Liberalismus zur Zeit der Reichsgründung. Das zweite Kapitel beschreibt die Deutsche Fortschrittspartei mit ihrem zentralistischen Charakter, die ihre Opposition im Staat, nicht gegen den Staat entfaltete. Ihr Programm sei, so hieß es nach zwanzig Jahren ihres Bestehens 1881, „die Sicherstellung der bürgerlichen Freiheit, die Hebung der materiellen und sittlichen Wohlfahrt des Volkes und Stärkung der Volksrechte“.

Dann wendet sich die Schrift den 1866 durch Abspaltung von den Fortschrittlichen entstandenen Nationalliberalen zu, der „pragmatischen Partei schlechthin“, einer „Honoratiorenpartei im wahrsten Sinne des Wortes“, die – eher informell strukturiert – die Mittelwege suchte. Der wiederum aus einer Absplitterung 1880 hervorgegangenen Liberalen Vereinigung gibt das vierte Kapitel Raum. Diese nach einer Schrift von Ludwig Bamberger auch Sezession genannte, durchaus homogene Gruppierung verstand sich als Verein, nicht als Partei des Übergangs zur Gründung einer liberalen Großpartei. Zu den herausragenden Führungspersönlichkeiten gehörte wiederum Eduard Lasker, der 1881 programmatisch betonte: „Die stetige Entwicklung der Freiheit innerhalb des Rechtsstaates, unter einer festen, geordneten Verwaltung, unter breitester Theilnahme der Selbstverwaltung, die wahrhafte Gleichberechtigung aller Menschen, die Entfaltung der individuellen Selbständigkeit und Thatkraft, die Wegräumung aller Hemmnisse auf den Gebieten des Erwerbes und des Berufes, und über allen diesen Staats- und gesellschaftlichen Zuständen das Ansehen und die schützende Gewalt eines mächtigen Deutschen Reiches ...“ (S. 177f.). Im folgenden Abschnitt untersucht die Autorin die liberalen Vereine, ihre Versammlungsberichte, Mitgliederlisten und Statuten an den kommunalen Fallbeispielen Berlin und München. Die Arbeit ermißt die Fähigkeit der Liberalen zur Anpassung ihres Wirkens an die örtlichen sozialen und politischen Verhältnisse. Das Schlußkapitel unternimmt einen die deutschen Eigenheiten akzentuierenden kursorischen Vergleich mit dem italienischen Liberalismus, „der nicht monolithisch, sondern polyzentrisch strukturiert ist, was den inneren Spannungen der italienischen Gesellschaft und der italienischen Staatsordnung jener Zeit entspricht“ (S. 259).

Die Dissertation konzentriert sich auf einen knapp bemessenen Zeitraum, jenen der von Hermann Oncken so geheißenen „Zweiten Reichsgründung“ mit der „größten inneren Umwälzung neudeutscher Reichsgeschichte“. Um so eindringlicher und genauer fällt der Bericht aus: Er zeigt, wie die Liberalen ihr großes Projekt, eine mächtige Partei der Mitte zu bilden, verfehlten, weniger weil sie es an organisatorischem Einsatz, als an einem zeitgerechten Programm fehlen ließen. Die bürgerliche Bewegung konnte mit der sozialen Herausforderung des heraufziehenden Massenzeitalters nicht fertig werden. Wenn indessen Michael Epkenhaus seine Rezension (in der FAZ Nr. 97 vom 26. April 2004) mit der Überschrift versieht: „Verpufftes Engagement“, dann wird er dem Liberalismus und seiner Wirksamkeit nicht gerecht. Dieser Titel macht die beträchtlichen rechtspolitischen Leistungen und die Verdienste vergessen, welche die Liberalen sich beim Aufbau der Rechtsstaaten in Deutschland erwarben und die das Buch im einzelnen noch stärker hätte betonen können. Im ganzen zeichnet die Abhandlung ein anschauliches, lebensvolles und anziehendes Bild von den liberalen Bestrebungen und deren bedeutenden Köpfen in der Reichsgründungszeit.

Heidelberg                                                                                               Adolf Laufs