Ebel, Friedrich, „Der papierne Wisch“

HattenhauerEbel20000211 Nr. 1138 ZRG 118 (2001)

Ebel, Friedrich, „Der papierne Wisch“. Die Bedeutung der Märzrevolution 1848 für die preußische Verfassungsgeschichte (= Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin 158). De Gruyter, Berlin ‑ New York 1998. 51 S.

Ein am 29. April 1998 in Berlin zum 150‑Jahresgedenken der Märzrevolution gehaltener Vortrag. Er widmet sich vor allem der preußischen oktroyierten Verfassung von 1848 und stellt sie in ihrem verfassungsgeschichtlichen Zusammenhang vor. Da sie auch einen Grundrechtsteil enthielt, widmet Ebel seine Ausführungen insbesondere der Frage nach dem Verhältnis der verfassungsrechtlichen Programmatik zur anschließenden politischen Praxis. Weder die oktroyierte Verfassung noch die revidierte von 1850 seien besonders rückschrittlich gewesen. Dennoch erscheine die preußische Verfassungsgeschichte, anders als jene der zwanzig Jahre jüngeren Reichsverfassung von 1871, „merkwürdig starr“. So werden hier die politisch‑praktischen Grenzen von Verfassungsprogrammen sichtbar gemacht. Die preußische Verfassung blieb dem König wie seinen Ministern letztlich doch nur "ein Wisch Papier". Den Ursachen dieser Starre genauer nachzugehen, lag außerhalb des Vortragsthemas. Ebenso wenig konnte Ebel die später von Werner Schubert vorgelegten Regesten der vormärzlichen Provinzlallandtage auswerten, um die Vorgeschichte der Verfassung neu auszuleuchten. Diese Aufgabe wartet noch auf einen Bearbeiter. In einem Anhang findet sich eine Zeittafel der verfassungsrechtlich wichtigen Daten der Märzrevolution; außerdem die Texte des Vorentwurfs der Verfassung mit den Bemerkungen des Königs sowie des Kommissionsentwurfs der preußischen Nationalversammlung.

Kiel                                                                                                                  Hans Hattenhauer